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Forum » Recht im Internet - keine Rechtsberatung zur Homepage ! » (deutsche) Marke "Explorer" wegen Bösgläubigkeit gelöscht !!!!!! » Antworten
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Die letzten 5 Postings in diesem Thema » Alle anzeigen
von Lewi

Michael schrieb am 2002-08-06 19:58 :
aber ein genialer anwalt. ich möchte den nie auf der gegenseite haben - viel lieber auf meiner seite...


ja, das ist unbestritten. gulli.com hat ihm zum beispiel extra einen account auf seinem board eingerichtet (was auch warez & co enthält), damit er (aufgrund befangenheit) nicht gegen ihn ermitteln kann.

weitere infos auf http://www.klostermaier.de/fvg/faq.html
von michael
aber ein genialer anwalt. ich möchte den nie auf der gegenseite haben - viel lieber auf meiner seite...
von Lewi
hmm.. mal wieder so eine aktion von unser aller lieblingsanwalt günther freiherr von gravenreuth.

irgendwie ist der typ ein bisschen irre. *g*
von Rieke
http://www.heise.de/newsticker/data/hob-30.07.02-001/


[Zitat des Beschluß]

Zur Begründung der Löschung, die heise online vorliegt, heißt es im Beschluss wörtlich: "Die Markeninhaberin war nach Überzeugung der Markenabteilung im Zeitpunkt der Anmeldung der gegenständlichen Marke am 22.09.1995 bösgläubig. Als Fälle der Bösgläubigkeit kommen allgemein die Tatbestände der Markenerschleichung, der Sperrmarke und der Hinterhaltsmarke in Betracht."

[/Zitat]
Ich wußte gar nicht das die deutsche Amts-Sprache derartig zutreffende Worte besitzt, köstlich, einfach nur köstlich

Lesen, staunen, genießen, hoffen !


Greets
Rieke



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